Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Krauss Eismanufaktur GmbH, Oldenburg („www.eiscreator.de“)

1.     Geltungsbereich und abweichende AGB

 

1.1   Die Krauss Eismanufaktur GmbH (nachfolgend “Krauss Eismanufaktur”) bietet über die Website “www.eiscreator.de” Speiseeis und Zubehörprodukte zur Onlinebestellung an. Für die über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge gelten diese AGB.

 

1.2   Das Angebot der Krauss Eismanufaktur ist an (End-)Verbraucher gerichtet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugrechnet werden kann.

 

1.3   Der Vertragsschluss im Rahmen des Online-Shops erfolgt ausschließlich mit Kunden im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Auch ist die Auslieferung auf dieses Gebiet beschränkt. Verträge mit Kunden außerhalb dieses Vertriebsgebietes sowie Lieferungen außerhalb dieses Vertriebsgebietes erfolgen ausschließlich aufgrund gesonderter Vereinbarung mit der Krauss Eismanufaktur, die eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung der Krauss Eismanufaktur erfordert.

 

1.4.  Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie durch Krauss Eismanufaktur schriftlich bestätigt werden. Abweichende AGB von Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn sie die Einbeziehung anderer AGB ausschließen und/oder wenn diesen AGB nicht ausdrücklich widersprochen wird.

 

2.     Vertragsschluss

 

2.1.  Das Angebot der Krauss Eismanufaktur unter eiscreator.de stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern ist eine Aufforderung an den Besteller, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

 

2.2   Mit der Versendung der Bestellung aus dem Warenkorb erklärt der Besteller verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang dieser Bestellung wird dem Besteller unverzüglich bestätigt. Dabei stellt diese Zugangsbestätigung selbst noch keine Annahme der Bestellung im Sinne des Vertragsschlusses dar, wenngleich sie mit der Annahmeerklärung verbunden werden kann.

 

2.3   Der Vertragsschluss kommt erst mit ausdrücklicher Annahmeerklärung der Krauss Eismanufaktur zustande, ersatzweise mit Lieferung der bestellten Waren.

 

2.4.  Krauss Eismanufaktur ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

 

2.5.  Der Vertragsschluss zwischen dem Besteller und der Krauss Eismanufaktur erfolgt unter Vorbehalt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Krauss Eismanufaktur den Besteller unverzüglich unterrichten. Wird hierdurch ein Rücktritt erforderlich, wird die Krauss Eismanufaktur die Gegenleistung des Bestellers unverzüglich an diesen zurückerstatten.

 

2.6.  Krauss Eismanufaktur ist berechtigt, Besteller von den Bestellmöglichkeiten auszuschließen, wenn dieser bestellte Waren ohne berechtigten Grund nicht abnimmt, die Kaufpreisforderung nicht bezahlt oder sonstige vertragswesentliche Pflichten verletzt hat.

 

3.     Preise/Zahlung

 

3.1   Die auf der Website angegebenen Preise sind unverbindlich. Verbindlichkeit der Preise tritt erst mit der verbindlichen Bestätigung der Bestellung ein.

 

3.2   Sollten fehlerhaft in der Bestellung ausgewiesene Preise durch die Krauss Eismanufaktur als unzutreffend zurückgewiesen werden, kommt ein Vertrag zwischen den Beteiligten nicht zustande. Etwa erhaltene Leistungen werden zurückgewährt.

 

3.3   Zahlungen des Bestellers erfolgen entweder per Vorkasse oder per PayPal.

 

3.4   Soweit der Besteller per Vorkasse zahlt, erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware mit dem nächsten Auslieferungsdatum, frühestens am nächsten Werktag nach Zahlungseingang.

 

3.5   Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware nach Bestätigung der Zahlungsabwicklung über PayPal mit dem nächsten Auslieferungsdatum, frühestens am nächsten Werktag.

 

4.     Widerrufsrecht/Rückgaberecht

 

4.1   Bei der Bestellung nicht personalisierter Produkte steht dem Besteller ein Widerrufsrecht zu. Hiernach kann der Besteller seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen worden ist – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Krauss Eismanufaktur gem. § 312 c BGB, Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie gem. § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

 

 

Krauss Eismanufaktur GmbH

August-Hanken-Straße 5 b

26125 Oldenburg

Tel.: 0441/36289

Fax: 0441/9694884

E-Mail: info@eiscreator.de

 

Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zuzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Besteller keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für die Krauss Eismanufaktur mit dem Empfang.

 

4.2   Das Rückgaberecht besteht nicht für Waren und Produkte, die nach individuellen Kundenspezifikationen angefertigt wurden (sogenannte personalisierte Produkte). Die gesetzliche Haftung der Krauss Eismanufaktur für Qualitätsmängel bleibt hiervon unberührt.

 

5.     Versand/Lieferung

 

5.1   Die bestellten Produkte werden an die vom Besteller bei der Aufgabe der Bestellung angegebene Lieferanschrift gesandt. Es ist möglich, eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferanschrift zu wählen. Für die vollständigen und korrekten Adressdaten ist der Besteller verantwortlich.

 

5.2   Auslieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

 

5.3   Die Versendung der bestellten Produkte erfolgt regelmäßig am Donnerstag. Sollte es sich bei einem Donnerstag um einen Feiertag handeln, so erfolgt die Versendung am nachfolgenden Werktag. Die Anlieferung beim Besteller erfolgt unter Berücksichtigung üblicher Transportzeiten.

 

5.4   Von Krauss Eismanufaktur werden keinerlei Lieferfristen zugesagt, es sei denn, dass solche schriftlich verbindlich bestätigt wurden.

 

5.6   Die Lieferkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs mit ausgewiesen. Zusätzliche Liefer- oder Verpackungskosten fallen nicht an.

 

5.7   Krauss Eismanufaktur wird bestellte Produkte nur zur Auslieferung bringen, soweit mind. einen Werktag zuvor die Vorkassezahlung des Bestellers bzw. die Zahlungsbestätigung von PayPal vorliegt.

 

5.8   Krauss Eismanufaktur übernimmt keine Haftung für verspätete oder nicht gelieferte Pakete aufgrund fehlerhafter Lieferadresse oder bei Abwesenheit des Kunden während des Zustellversuchs durch den Spediteur.

 

6.     Rücksendung und Umtausch

 

Im Falle einer Fehllieferung oder bei Qualitätsproblemen wird der Besteller gebeten, unverzüglich telefonischen Kontakt aufzunehmen zur Krauss Eismanufaktur unter folgender Servicenummer:

 

0441/9694884

 

7.     Mängelhaftung

 

7.1   Für alle Lieferungen der Krauss Eismanufaktur gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Danach besteht bei Sachmängeln zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (nach Wahl des Verkäufers Mangelbeseitigung, Neulieferung). Bei fehlschlagender Nacherfüllung hat der Besteller nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.

 

7.2   Der Besteller ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaige dadurch anfallende Aufwendungen werden dem Besteller nicht erstattet.

 

7.3   Bei aufgetretenen Transportschäden ist der Besteller verpflichtet, diese unverzüglich der Krauss Eismanufaktur mitzuteilen und diese bei der etwaigen Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen nach besten Kräften zu unterstützen.

 

7.4   Die bloße Präsentation der Produkte sowie die entsprechenden Produktbeschreibungen sind als reine Leistungsbeschreibungen zu werten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Produkte.

 

8.     Haftung

 

8.1   Eine Haftung der Krauss Eismanufaktur, ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist ausgeschlossen, soweit Schäden nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung basieren. Dies gilt nicht für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut.

 

8.2   Die Haftungsbeschränkung in vorstehender Ziffer gilt nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine eventuelle Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

9.     Persönliche Daten

 

9.1   Krauss Eismanufaktur ist berechtigt, die im Rahmen des Vertragsabschlusses sowie der Vertragsdurchführung mitgeteilten Daten elektronisch zu erfassen und zu speichern.

 

9.2   Krauss Eismanufaktur wird vom Kunden mitgeteilte Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Mitteilungspflicht.

 

10.   Recht der Bundesrepublik Deutschland, Gerichtsstand

 

10.1 Für diese AGB sowie für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Krauss Eismanufaktur und den Bestellern gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG vom 11.04.1980).

 

10.2 Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz der Krauss Eismanufaktur.

 

10.3 Soweit es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird als Gerichtsstand Oldenburg (Oldb.) vereinbart.

 

10.4 Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Klausel.

 

10.5 Sollten einzelne Bestimmungen eines mit der Krauss Eismanufaktur abgeschlossenen Vertrages oder auch einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten Vertragslücken bestehen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise unwirksame bzw. die fehlende Bestimmung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen bzw. zu ergänzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung bzw. dem vertraglich verfolgten Zweck am nächsten kommt.

 

 

Krauss Eismanufaktur GmbH, Oldenburg 10/2013

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.